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OFAC

Bevor Sie eine Genehmigung beantragen, kennen Sie Ihr Sanktionsrisiko.

Drei Leistungen. Die erste Aufgabe ist nie, einen Antrag zu schreiben: Sie besteht darin, das Geschäft zu screenen, sein Risiko zu bemessen und zu sehen, welche Allgemeingenehmigungen (General Licenses) relevant sein können. Der Antrag auf eine Einzelgenehmigung kommt danach, nicht davor.

Verantwortlich für die Inhalte: Dinko Anton Tudor

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Vor allem anderen

Allgemeingenehmigung oder Einzelgenehmigung: die Frage, die entscheidet, ob Sie überhaupt etwas einreichen müssen

Eine Allgemeingenehmigung (General License) erlaubt ganze Kategorien von Geschäften, die sonst verboten wären. Sie ist öffentlich und wirkt von selbst: Niemand bittet die OFAC um Erlaubnis. Wer alle ihre Bestimmungen und Bedingungen erfüllt — einschließlich etwaiger Registrierung und Meldung —, darf fortfahren.

Eine Einzelgenehmigung ist ein nicht öffentliches Dokument, das einer Person oder Einrichtung für ein Geschäft auf Antrag erteilt wird.

Und die Regel, die entscheidet, in den eigenen Worten der Verordnung: „It is the policy of OFAC not to grant applications for specific licenses authorizing transactions to which the provisions of a general license are applicable“ (31 CFR 501.801(a)).

Die erste Arbeit ist also nie, einen Antrag zu entwerfen. Sie besteht darin festzustellen, ob eine Allgemeingenehmigung greift und ob jede Bedingung erfüllt ist. Eine Analyse für 2.500 USD kann Ihnen eine Genehmigung für 8.000 USD ersparen — und eine Kanzlei, die zuerst die Genehmigung berechnet, ohne hinzusehen, berechnet zu viel.

Wen das erfasst

Nicht nur US-Unternehmen. US-Staatsbürger und Personen mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht, wo auch immer sie sind, jeden, der sich in den USA befindet, in den USA gegründete Einheiten und ihre ausländischen Niederlassungen — und auch Nicht-US-Personen, die einen Verstoß begehen, umgehen oder verursachen oder die Waren oder Dienstleistungen US-amerikanischen Ursprungs wieder ausführen (OFAC FAQ 11). Dieser letzte Satz ist der, der das europäische Unternehmen erfasst, das sich außerhalb wähnt.

Was auf dem Spiel steht (50 U.S.C. § 1705): Es ist rechtswidrig, einen Verstoß zu begehen, zu versuchen, sich dazu zu verschwören oder ihn zu verursachen. Zivilrechtliche Strafen erreichen nach der Inflationsanpassung 2025 bis zu 377.700 USD pro Verstoß oder das Doppelte des Werts des Geschäfts; vorsätzliche Verstöße werden bei natürlichen Personen mit bis zu 1.000.000 USD und 20 Jahren Haft bestraft.

OFAC

OFAC-Einzelgenehmigung

Die Behörde entscheidet. Beantragen heißt nicht erhalten. Wir bereiten den Fall vor und reichen ihn ein; eine Bundesbehörde entscheidet ihn nach eigenem Ermessen, und wir versprechen weder das Ergebnis noch eine Frist. Die OFAC kann ablehnen, es gibt keinen Anspruch auf eine Genehmigung und keine garantierte Frist, und die Genehmigungspolitik unterscheidet sich je nach Sanktionsprogramm: Was ein Programm erlaubt, erlaubt ein anderes womöglich nicht.

Was es ist und warum es von Ihnen verlangt wird

Eine Einzelgenehmigung ist ein nicht öffentliches Dokument, das einer bestimmten Person oder Einrichtung für ein bestimmtes Geschäft auf Antrag erteilt wird (31 CFR 501.801(b)). Sie ist nur dann die Antwort, wenn keine Allgemeingenehmigung (General License) das Geschäft abdeckt: Die erklärte Politik der OFAC ist, keine Einzelgenehmigungen für das zu erteilen, was eine Allgemeingenehmigung bereits abdeckt (31 CFR 501.801(a)).

Was diese Leistung enthält

  • Zuerst die Bestätigung, dass keine Allgemeingenehmigung greift.
  • Der Antrag über das Genehmigungsportal der OFAC — inoffizielle Kanäle verzögern den Fall, warnt die OFAC.
  • Eine auf die Tatsachen konzentrierte Darstellung mit den vollständigen Namen aller beteiligten oder interessierten Parteien, wie die Vorschrift es verlangt.
  • Die Belegunterlagen, mit einer englischen Übersetzung von allem, was in einer anderen Sprache vorliegt.
  • Die Beantwortung der Auskunftsersuchen der OFAC und die Verfolgung des Falls anhand seiner Case ID.

Was sie nicht enthält

  • Die Genehmigung selbst. Die OFAC kann ablehnen: DENIED und RETURNED WITHOUT ACTION sind veröffentlichte Ergebnisse, und es gibt keinen Anspruch auf eine Genehmigung.
  • Ein Entscheidungsdatum, weil die OFAC keines veröffentlicht.
  • Eine erneute Prüfung nach einer Ablehnung, die bei neuen Tatsachen möglich ist, aber eine neue Arbeit darstellt, kein Rechtsmittel.

Was wir von Ihnen brauchen

  • Eine ausführliche Beschreibung des Zwecks des Geschäfts.
  • Namen und Anschriften aller Parteien.
  • Ausweise, Rechnungen und Verträge.
  • Maßgebliche Daten und einen Ansprechpartner.
  • Zur Freigabe von Geldern: die vorherige Bestätigung der Bank, dass sie gesperrt sind, und die Kennungen aus dem OFAC Reporting System.
  • Für Verlängerungen einen Vorlauf von 60 bis 90 Tagen.

Wie lange es dauert

Die OFAC veröffentlicht keine Frist. Anträge werden Fall für Fall geprüft, in der Regel in der Reihenfolge des Eingangs, und die Dauer hängt davon ab, ob die OFAC weitere Informationen anfordert, andere Behörden konsultiert, oder von ihrem Arbeitsaufkommen. Die Uhr gehört der OFAC, nicht uns und nicht Ihnen. Die veröffentlichten Status — eingegangen, in Bearbeitung, beim Antragsteller anhängig, in behördenübergreifender Prüfung und die übrigen — erklären die Wartezeit.

Was den Betrag der Genehmigung bewegt

  • Das beteiligte sanktionierte Land
  • Die Art der benötigten Genehmigung
  • Ob ein US-Bezug besteht
  • Wie komplex die Gesellschaftsstruktur ist — einschließlich der Rückverfolgung der Eigentümer nach der 50-%-Regel
  • Wie viele Sanktionsprogramme betroffen sind

Preis

8.000 USD bis 32.000 USD

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Sanktionsrisikobewertung

Die Behörde entscheidet. Beantragen heißt nicht erhalten. Wir bereiten den Fall vor und reichen ihn ein; eine Bundesbehörde entscheidet ihn nach eigenem Ermessen, und wir versprechen weder das Ergebnis noch eine Frist. Die Bewertung ist unsere. Was erlaubt ist, entscheiden das Gesetz und die OFAC, und unsere Bewertung bindet sie nicht.

Was es ist und warum es von Ihnen verlangt wird

Screening und Risikoanalyse eines konkreten Geschäfts im Hinblick auf US-Sanktionen: wer auf welcher Liste steht, was die Eigentümerkette verbirgt, welche Programme das Geschäft berühren und welche Allgemeingenehmigungen relevant sein können. Sie dient zwei messbaren Zwecken: das Haftungsrisiko nach 50 U.S.C. § 1705 zu verringern und keinen Antrag zu stellen, den Sie vielleicht nicht brauchen — die OFAC erteilt keine Einzelgenehmigung für das, was eine Allgemeingenehmigung bereits abdeckt.

Was diese Leistung enthält

  • Die Feststellung des US-Bezugs (OFAC FAQ 11).
  • Die Prüfung jeder Partei gegen die SDN-Liste und die konsolidierten Listen.
  • Die Anwendung der 50-%-Regel entlang der Eigentümerkette: Eine Einrichtung, die direkt oder indirekt zu 50 % oder mehr gesperrten Personen gehört, ist selbst gesperrt, auch wenn sie auf keiner Liste steht.
  • Die Feststellung, welche Sanktionsprogramme greifen und was sie verbieten.
  • Die Allgemeingenehmigungen ermitteln, die relevant sein können, und ihre Bedingungen auflisten, einschließlich Registrierung und Meldepflichten.
  • Eine schriftliche Risikobewertung: die Höhe des Risikos, was es bestimmt und was es verringern würde.

Was sie nicht enthält

  • Eine rechtliche Schlussfolgerung, dass das Geschäft erlaubt oder verboten ist. Wenn Sie eine brauchen, sagen Sie es uns, bevor wir beginnen.
  • Jegliche Genehmigung. Eine private Bewertung bindet die OFAC nicht und genehmigt nichts: Das tut nur eine anwendbare Allgemeingenehmigung oder eine erteilte Einzelgenehmigung.
  • Ein Rechtsgutachten der OFAC, das die OFAC nicht erstellt. Was sie auf Anfrage erteilt, ist eine Auslegungshilfe (interpretive guidance), die wir gesondert vorbereiten können.

Was wir von Ihnen brauchen

  • Die vollständige Identität und Rechtsordnung jeder Partei, jedes Vermittlers und jedes Endbegünstigten.
  • Die Eigentümerstruktur, mit Prozentsätzen.
  • Art, Wert und Währung des Geschäfts sowie die Waren oder Dienstleistungen und ihre Herkunft.
  • Zahlungswege und Banken sowie die Herkunfts-, Transit- und Bestimmungsländer.
  • Verträge und etwaige frühere Geschäfte mit denselben Parteien.

Wie lange es dauert

Von uns kontrolliert, und es hängt davon ab, was Sie liefern. Die OFAC ist nicht beteiligt, daher gilt keine OFAC-Frist.

Preis

2.500 USD

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Sanktions-Compliance-Programm

Die Behörde entscheidet. Beantragen heißt nicht erhalten. Wir bereiten den Fall vor und reichen ihn ein; eine Bundesbehörde entscheidet ihn nach eigenem Ermessen, und wir versprechen weder das Ergebnis noch eine Frist. Das Programm aufzubauen, ist unsere Sache. Die OFAC genehmigt keine Programme; sie wägt sie nach eigenem Ermessen ab, und nur, falls es je ein Durchsetzungsverfahren gibt.

Was es ist und warum es von Ihnen verlangt wird

Die OFAC schreibt nicht allen ein Programm mit festgelegtem Inhalt vor, aber ob ein Unternehmen ein angemessenes, risikobasiertes Compliance-Programm hat, ist einer der Faktoren, die sie bei der Entscheidung über verwaltungsrechtliche Maßnahmen abwägt (Economic Sanctions Enforcement Guidelines, 31 CFR Part 501, Appendix A), neben Vorsatz, Kenntnis, Schaden, Größe und Erfahrenheit, Abhilfe und Kooperation. Und eine freiwillige Selbstanzeige halbiert den Basisbetrag einer Strafe.

Was diese Leistung enthält

  • Das Programm, aufgebaut auf dem Framework for Compliance Commitments der OFAC, dessen fünf Säulen das Verzeichnis dessen sind, was Sie erhalten:
  • Bekenntnis der Leitung: Prüfung und Freigabe durch die Geschäftsleitung, delegierte Befugnisse, Ressourcen und eine Compliance-Kultur.
  • Risikobewertung: regelmäßig, über Kunden, Produkte, Dienstleistungen, Lieferkette und Regionen hinweg, mit einer Methode, um das Gefundene zu erkennen und zu behandeln.
  • Interne Kontrollen: schriftliche Richtlinien und Verfahren, um potenziell verbotene Tätigkeiten zu erkennen, zu stoppen, zu eskalieren, zu melden und zu dokumentieren.
  • Prüfung und Audit: eine unabhängige Funktion, die bewertet, ob das Programm funktioniert.
  • Schulung: mindestens jährlich, angepasst an Rolle, Risiko und Region.

Was sie nicht enthält

  • Eine Genehmigung, Zertifizierung oder Validierung des Programms durch die OFAC. Es gibt keine, und es gibt keinen offiziellen Weg, eine zu erhalten.
  • Jegliche Genehmigung: Ein Programm zu haben, erlaubt kein Geschäft. Es ist ein mildernder Faktor, den die OFAC abwägen kann, falls es je einen Fall gibt, kein Schutzschild, und die OFAC garantiert keine Minderung.

Was wir von Ihnen brauchen

  • Organigramm und Konzernstruktur: Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften und Niederlassungen.
  • Geografische Reichweite sowie Ihre Produkte, mit etwaigem Inhalt oder Technologie US-amerikanischen Ursprungs gekennzeichnet.
  • Ihre Kunden und Gegenparteien, Zahlungsströme und Banken.
  • Bestehende Richtlinien, Ihr Screening-Tool und seine Konfiguration.
  • Ihre bisherigen Warnmeldungen, Sperrungen, Ablehnungen, Verstöße oder Selbstanzeigen.
  • Mitarbeiterzahl, erteilte Schulungen und frühere interne Audits.

Wie lange es dauert

Von Ihnen und uns kontrolliert. Es ist keine Einreichung bei der Behörde: Es gibt keine Vorlage und keine Genehmigung, und die OFAC veröffentlicht keine Frist. Das Framework legt nur die jährliche Schulung und die Aktualisierung der Risikobewertung fest, wenn Verstöße festgestellt werden.

Preis

3.000 USD

Nicht sicher, ob das das Richtige ist? Eine Stunde, 150 USD, angerechnet, wenn Sie beauftragen. Beratung buchen

Alle Beträge in USD.

Zum Due-Diligence-Bericht

Ein Gegenüber gegen die Sanktionslisten zu prüfen ist hier kein eigenes Produkt. Es ist Teil des Due-Diligence-Berichts, den es schon gibt.

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